Kurzmitteilung: Giffey stellt sich gegen Schuldenbremse-Aus

Streit um neue Schulden

Franziska Giffey sagt:

Deutschland soll keine neuen Schulden machen.

Schuldenbremse bedeutet:

Der Staat darf nur wenig Schulden machen.

Giffey sagt Nein

Giffey ist Politikerin von der SPD.

Sie spricht in der Sendung „maischberger“.

Sie sagt:

• Geld fehlt nicht immer.
• Neue Schulden sind nicht die einzige Lösung.
• Erst soll man vorhandenes Geld nutzen.

Streit in der SPD

Auch Thomas Miersch von der SPD spricht anders.

Er will die Schuldenbremse aussetzen.

Aussetzen bedeutet:

Etwas gilt dann für eine Zeit nicht.

Miersch nennt dafür einen Notfall.

Ein Notfall ist eine sehr schwere Lage.

Er verweist auf Folgen vom Irankrieg.

Giffey nennt ein anderes Geld

Giffey nennt ein Sondervermögen.

Das ist Geld für einen festen Zweck.

Dieses Geld soll für Folgendes helfen:

• Straßen und Brücken
• Klimaschutz
• neue Anlagen

Giffey sagt:

Dieses Geld soll erst genutzt werden.

Erst umsetzen, dann weiterreden

Sie will zuerst sehen,

wie das Geld genutzt wird.

Sie sagt:

Man soll nicht sofort neue Schulden machen.

Zuerst soll die Politik vernünftig arbeiten.

Dann kann man weiter entscheiden.

Fazit

In der SPD gibt es Streit.

Es geht um Schulden und Geld.

Giffey will keine neuen Schulden.

Miersch denkt über neue Ausnahmen nach.

Die Debatte geht also weiter.