75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Hubig würdigt die Rolle für Freiheit und Demokratie

Rede zum 75. Jubiläum

Anlässlich des morgigen 75. Jubiläums äußerte sich Bundesministerin der Justiz.

und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig.

Würdigung des Gerichts

Hubig würdigte das Bundesverfassungsgericht als prägend für die Republik.

Sie nannte es eine zentrale Instanz für Freiheit und Demokratie.

Hubig sagte, ohne das Bundesverfassungsgericht wäre „unsere Republik nicht die gleiche“.

Hubig erklärte, Karlsruhe habe das Land geprägt.

Sie sagte, das Gericht habe die Verfassung zu einem „Bollwerk der Freiheit und der Demokratie“ gemacht.

Versprechen in der Verfassung

Hubig verwies auf das Versprechen der Verfassung an Bürgerinnen und Bürger.

Sie sagte, Bürgerinnen und Bürger könnten sich darauf berufen.

Sie betonte, die Bedeutung des Gerichts reiche weit über Deutschland hinaus.

Fragen der Gegenwart

Hubig sagte, in der Rechtsprechung fänden sich Antworten auf große Fragen.

Sie nannte als Beispiele den Klimaschutz.

Sie nannte auch das Recht auf Bildung.

Sie nannte außerdem die Selbstbestimmung am Lebensende.

Hubig erklärte, deshalb genieße das Gericht weltweit und im Inland hohes Ansehen.

Anlass für Feiern und Mahnungen

Hubig bezeichnete den Jahrestag als Anlass zu Stolz und Freude.

Sie sagte, der Jahrestag solle als Bürgerinnen und Bürger der „Karlsruher Republik“ gefeiert werden.

Hubig mahnte zugleich, dass Gericht und Land vor großen Herausforderungen stünden.

Sie sagte, die verfassungsmäßige Ordnung sei nicht selbstverständlich.

Sie sagte, auch die gleiche Würde und Freiheit aller Menschen seien nicht selbstverständlich.

Schutz braucht mehr als nur das Gericht

Hubig machte deutlich, dass der Schutz von Freiheit und Demokratie nicht allein auf dem Bundesverfassungsgericht lastet.

Sie sagte, die beste Verfassung könne kein politisches Ringen ersetzen.

Sie erklärte, es gehe um die richtigen Lösungen.

Hubig sagte abschließend: „Es kommt auf uns alle an“.