Bärbel Bas tritt zurück: Schweitzer soll Arbeitsminister werden
Bärbel Bas zieht sich aus zwei politischen Spitzenämtern zurück. Die Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende hat am Montag, 12. Oktober, ihren Rücktritt mit sofortiger Wirkung erklärt. Nach dem Tod ihrer Stieftochter wolle sie sich Zeit nehmen, um den Verlust zu verarbeiten. Ihr Bundestagsmandat behält sie.
Bas erklärte außerdem, öffentliche Angriffe hätten in dieser persönlich schweren Zeit weiter zugenommen, auch aus den Reihen des Koalitionspartners. Sie habe derzeit nicht die Kraft, ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollständig auszuüben. Darüber berichtete die Tagesschau unter Berufung auf ihr Schreiben.
Schweitzer soll übernehmen
Als Nachfolger im Arbeits- und Sozialministerium ist Alexander Schweitzer vorgesehen. Der SPD-Politiker war von 2024 bis 2026 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Nach der verlorenen Landtagswahl im März führt er dort die SPD-Fraktion. Er gehört außerdem als Stellvertreter zur Parteispitze.
Kanzler Friedrich Merz kündigte an, Schweitzer Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als neuen Minister vorzuschlagen. Merz verwies auf Schweitzers Regierungserfahrung und verband damit die Hoffnung, die geplante Rentenreform rasch voranzubringen.
Was bedeutet der Wechsel für Beschäftigte und Rentner?
Auf den vorgesehenen Nachfolger warten unter anderem die geplante Rentenreform und neue Regeln zur Arbeitszeit. Der Personalwechsel selbst ändert noch keine Ansprüche oder Arbeitszeitregeln. Entscheidend ist, welche Gesetze die Regierung und das Parlament tatsächlich beschließen.
Auch die SPD-Spitze steht vor einer Neuwahl
Lars Klingbeil will nach dem Rücktritt seiner Co-Vorsitzenden die gesamte SPD-Führung neu wählen lassen. Ein Bundesparteitag ist für Dezember oder Januar vorgesehen. Auch Klingbeil stellt sich damit erneut zur Wahl. An einer Doppelspitze aus einer Frau und einem Mann will die Partei festhalten.
Der Rückzug hat zudem eine Debatte über den Umgang in der Koalition ausgelöst. Klingbeil verurteilte politische Angriffe während der Trauer. Merz dankte Bas für die Zusammenarbeit und sprach ihr und ihrer Familie sein Mitgefühl aus.
Eine lange politische Laufbahn
Bas sitzt seit 2009 für Duisburg im Bundestag. Von Oktober 2021 bis März 2025 leitete sie das Parlament als Bundestagspräsidentin. Mit ihrem Rücktritt aus Regierung und Parteiführung beendet sie deshalb nicht ihre gesamte politische Arbeit.
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