Rheinstetten: Öffentliche Sitzungen von Gemeinderat und Jugendgemeinderat

Öffentliche Sitzungen in Rheinstetten

In der kommenden Woche stehen in Rheinstetten zwei öffentliche Sitzungen an. Sowohl der Gemeinderat als auch der Jugendgemeinderat kommen zusammen. Die Einwohnerschaft ist zur Teilnahme eingeladen.

Sitzung des Gemeinderates am 28. Juli

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 28. Juli 2026, um 19 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Marktplatz 1, statt.

Auf der Tagesordnung stehen:

• Anfragen von Einwohnern
• Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
• Aufhebung der Außenstelle der Pestalozzi-Grundschule und Zusammenführung der Schulbezirke
• Vergabe der Mittagsverpflegung im Kinderhaus Sonnenschein, Kindergarten Sterntaler, Schülerhort, Schwarzwaldschule und Schulzentrum
• Eigenbetrieb Wasserversorgung – Jahresabschluss
  • Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgung
  • Bericht der Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Rheinstetten des Wirtschaftsjahres 2019
  • Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2015 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen
  • Auskehrung des hälftigen Jahresgewinns 2016 an den Kernhaushalt und Einstellung des Restgewinns in die Rücklagen
• Jahresabschluss 2025 – Übertragung von Haushaltsermächtigungen
• Finanzzwischenberichte 2026
  • Haushaltsplan
  • Eigenbetrieb Wasserversorgung
  • Beteiligungsunternehmen
• Netzeigentumsgesellschaft (NEG): Beratung und Entscheidung des weiteren Aufsichtsratsmitglieds gem. § 14 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags der NEG
• Grundsatzbeschluss zur gemeinsamen Initiative der Städte für die Einführung neuer Kfz-Kennzeichen
• Verwaltungsvorschrift der Stadt Rheinstetten über die Kinderspielplatzablösung nach § 9 Abs. 4 Landesbauordnung BW (LBO)
• Ganztagesgrundschule Mörsch – Entscheidung Heizkonzept Sporthalle
• Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• Verschiedenes / Wünsche und Anfragen
• Anfragen von Einwohnern

Die an die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungsunterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappenwörthstraße 49, 2. Obergeschoss, Zimmer 206, während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.

Sitzungsdokumente sind außerdem im Internet unter www.rheinstetten.de/ris abrufbar.

Sitzung des Jugendgemeinderates am 27. Juli

Die nächste Sitzung des Jugendgemeinderates ist für Montag, 27. Juli 2026, um 17.30 Uhr im Jugendhaus vorgesehen.

Die Tagesordnung umfasst:

• Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
• Wechsel in der Besetzung des Jugendgemeinderates
• Stimmungsbild und Ausblick
• Tummelplatz
• Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
• Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern