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Betreff: BM Hubig zu Eckpunkten Kinder- und Jugendmedienschutz

Sehr geehrte Damen und Herren, anlässlich des heutigen Kabinettbeschlusses der Eckpunkte zum Kinder- und Jugendmedienschutz äußert sich Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Stefanie Hubig wie folgt: "Soziale Medien, so wie sie heute funktionieren, tun Kindern und Jugendlichen nicht gut. Wir müssen junge Menschen im digitalen Raum besser schützen. Hier sind alle gefragt. Die Plattformen zuallererst - denn sie kontrollieren die Algorithmen und machen Milliardengewinne. Aber auch staatliche Stellen haben eine Verantwortung - und nicht zuletzt die Eltern. Wir haben uns in der Bundesregierung auf ein umfassendes Konzept verständigt, das alle Akteure in die Pflicht nimmt. Dabei war für uns klar: Wir dürfen nicht warten, bis in Brüssel neue Vorgaben für die großen Plattformen beschlossen werden. Was wir selbst tun können, um den Schutz von Kindern und Jugendlichen voranzubringen, das werden wir angehen. Im Bundesjustizministerium werden wir im Familienrecht klar-stellen, dass Eltern eine Verantwortung haben, die Mediennutzung ihrer Kinder zu beaufsichtigen. Das ändert nichts an der Hauptverantwortung der Plattformen. Aber es macht einen wichtigen Punkt klar: Elterliche Verantwortung endet nicht, wenn das Kind vor einem Bildschirm sitzt. Was für den Straßenverkehr gilt oder für das Schwimmbad, das gilt auch für den digitalen Raum: Kinder finden sich dort am besten zurecht, wo sie zunächst von den Eltern begleitet werden." Mit