Frank Werneke warnt vor der AfD und fordert ein klares Bekenntnis der Demokraten

Warnung vor der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnte Frank Werneke vor einer AfD-Regierung.

Werneke ist Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.

Er sagte, die AfD solle nicht zur Regierungsmacht verholfen werden.

Wertungen zur AfD und zum Wahlergebnis

Werneke nannte die AfD demokratiefeindlich.

Werneke nannte die AfD rechtsextrem.

Er sprach von einem bitteren und alarmierenden Ergebnis.

Er bezog sich dabei auf die demokratischen Kräfte in Deutschland.

Werneke betonte zugleich eine Mehrheit gegen die AfD im Parlament.

Aufruf an das Bündnis Sahra Wagenknecht

Werneke sagte, das Bündnis Sahra Wagenknecht sei besonders gefordert.

Er forderte eine klare Haltung zum demokratischen Lager.

Er forderte außerdem eine Haltung gegen die Rechtsextremen.

Kritik an der Politik von Union und SPD

Werneke machte die Politik der Bundesregierung mitverantwortlich.

Er nannte die Politik der Parteien Union und SPD in Sachsen-Anhalt.

Er kritisierte einen falschen wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs.

Dieser Kurs vertiefe nach seiner Sicht soziale Spaltungen.

Er verunsichere Menschen nach seinen Worten.

Er bringe nach seinen Worten die Konjunktur nicht voran.

Sozialpolitik und wirtschaftliche Folgen nach Werneke

Werneke sagte, Sozialkürzungen schwächten die Binnennachfrage.

Er sagte, Haushalte mit geringen Einkommen würden nicht ausreichend entlastet.

Er sagte, große Vermögen und Erbschaften würden geschont.

Werneke forderte deshalb eine Kurskorrektur.

Er wollte soziale Sicherheit stärken.

Er wollte Arbeitnehmerrechte schützen.

Er sagte, sonst profitierten Rechtsextreme und Rassisten.

Er sagte, auch Demokratieverächter und Spalter würden profitieren.

Widerspruch gegen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der AfD

Werneke wandte sich besonders gegen Überlegungen einer partiellen Zusammenarbeit zwischen BSW und AfD.

BSW steht für das Bündnis Sahra Wagenknecht.

Werneke nannte solche Vorstöße absurd und gefährlich.

Kritik an möglichen Unterstützern aus der CDU-Fraktion

Werneke richtete auch klare Worte gegen mögliche Unterstützer aus der CDU-Landtagsfraktion.

Er verwies auf Ankündigungen der AfD.

Er verwies dabei auf die Einstufung durch den Landesverfassungsschutz.

Der Landesverfassungsschutz stuft die Partei als gesichert rechtsextremistisch ein.

Genannte Vorhaben bei einer AfD-Regierung

Werneke nannte als mögliche Inhalte einer AfD-Regierung mehrere Punkte.

• Er nannte die faktische Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
• Er nannte einen Förderstopp für Demokratieprojekte.
• Er nannte eine völkisch geprägte Kulturförderung.
• Er nannte eine Stabstelle für massenhafte Abschiebungen.

Zitat von Werneke zum Kulturkampf und zu demokratischen Institutionen

Werneke sagte, der Plan der AfD laufe auf einen brachialen Kulturkampf hinaus.

Er sagte, dieser Kulturkampf richte sich gegen gesellschaftliche Vielfalt.

Er sagte, der Kulturkampf richte sich gegen demokratische Institutionen.

Er sagte, in einem Bundesland solle ein autoritäres System entstehen.

Er sagte, das System solle nationalistisch geprägt sein.

Werneke sagte, kein Demokrat dürfe das unterstützen.

Ver.di kündigt genaue Beobachtung einer AfD-Landesregierung an

Die Gewerkschaft kündigte an, alle Handlungen einer AfD-Landesregierung zu verfolgen.

Werneke sagte, sie würden wachsam sein.

Er sagte, demokratische Kräfte müssten Demokratie und Rechtsstaat verteidigen.

Er sagte, das sei überall nötig, wo jemand sie angreift.

Werneke sagte, auf ver.di sei dabei Verlass.

Versprechen für Beschäftigte in Sachsen-Anhalt

Werneke sagte, ver.di stehe an der Seite der Mitglieder.

Er sagte, ver.di stehe an der Seite aller Beschäftigten in Sachsen-Anhalt.

Er sagte, ver.di werde gegen arbeitnehmerfeindliche Politik schützen.

Werneke sagte, die Gewerkschaft werde solchen Maßnahmen mit Entschlossenheit entgegentreten.